Wieland Recht­san­wälte GbR | Rhein­weg 23 | 53113 Bonn | Tele­fon 0228 9090150 | kanzlei@​wieland-​recht.​de

Diszi­pli­nar­recht

Ab dem Zeit­punkt der Begrün­dung des Beamten­ver­hält­nisses unter­liegen Beamtin­nen und Beamte vielfälti­gen Pflichten und Ver­hal­tensan­forderun­gen, an welchen sie ins­beson­dere ihr inner­di­en­stliches Ver­hal­ten und Han­deln auszurichten haben, welches mitunter aber auch die außer­di­en­stliche Lebens­gestal­tung bet­rifft. Vie­len ist gar nicht bewusst, welch weitre­ichende Fol­gen der beamten­rechtliche Pflicht­enkat­a­log für ihre dien­stliche wie auch pri­vate Lebens­führung mit sich bringt. Entsprechend groß ist die Über­raschung, wenn sie auf ein­mal die Mit­teilung Ihres Dien­s­therrn – eine sog. Ein­leitungsver­fü­gung– in ihrem Briefkas­ten vorfinden, der zu Folge sie wegen des Ver­stoßes gegen ihre beamten­rechtlichen Pflichten der Bege­hung eines Dien­stverge­hens bezichtigt wer­den. Zu den „Klas­sik­ern“ gehören etwa der Ver­stoß gegen die Pflicht zu achtungs– und ver­trauenswürdi­gem Ver­hal­ten sowie der Ver­stoß gegen die Treue-​, Gehor­sams– und Dienstleistungspflicht.

Bere­its in diesem frühen Sta­dium – die sog. Ein­leitungsver­fü­gung ist regelmäßig der „Startschuss“ für ein anschließen­des, regelmäßig mehrere Monate, mitunter sogar Jahre fort­dauern­des, behördliches und ggf. auch gerichtliches Diszi­pli­narver­fahren – ist es rat­sam, einen kom­pe­ten­ten Recht­san­walt /​eine im Diszi­pli­nar­recht ver­sierte Recht­san­wältin aufzusuchen. Denn jetzt heißt es, einen kühlen Kopf zu bewahren und den Sachver­halt objek­tiv zu bew­erten, anstatt vorschnell bzw. emo­tion­s­ges­teuert zu han­deln und sich ggf. „um Kopf und Kra­gen zu reden“.

Regelmäßig wer­den schon mit der ersten Ein­las­sung die Weichen für den weit­eren Ver­lauf und den Aus­gang des ein­geleit­eten Diszi­pli­narver­fahrens gestellt. Umgekehrt lassen sich anfängliche Fehler, unbe­dachte Äußerun­gen etc. im Nach­hinein oft­mals nicht mehr kor­rigieren und führen evtl. zu der Ver­hän­gung einer Diszi­pli­n­ar­maß­nahme (bei aktiven Beamten Ver­weis, Geld­buße, Kürzung der Dien­st­bezüge, Zurück­stu­fung und Ent­fer­nung aus dem Beamten­ver­hält­nis, bei Ruh­e­s­tands­beamten Kürzung oder Aberken­nung des Ruhege­halts) welche bei rechtzeit­iger Ein­schal­tung eines, mit den Beson­der­heiten des Diszi­pli­nar­rechts ver­trauten, Rechts­be­standes vielle­icht hätte abgewen­det wer­den können.

Scheuen Sie sich daher nicht, uns als aus­gewiesene Spezial­is­ten auf dem Gebiet des Diszi­pli­nar­rechts im Rah­men eines gegen Sie ein­geleit­eten Diszi­pli­narver­fahrens um Unter­stützung zu bit­ten. Auch wenn (noch) kein förm­liches Diszi­pli­narver­fahren gegen Sie ein­geleitet wurde, Sie aber Ken­nt­nis oder zumin­d­est den Ver­dacht haben, dass seit­ens des Dien­s­therrn Ihre Per­son betr­e­f­fende Ermit­tlun­gen durchge­führt wer­den, ist es rat­sam, uns mit der Vertre­tung Ihrer rechtlichen Inter­essen zu beauf­tra­gen. Je früher wir Ken­nt­nis von den gegen Sie im Raume ste­hen­den Vor­wür­fen erlan­gen, desto größer ist unsere Ein­flussmöglichkeit auf den Ver­fahrensver­lauf. Nicht sel­ten kann durch überzeu­gen­den schriftlichen Vor­trag und eine stich­haltige Argu­men­ta­tion im Rah­men der geset­zlich vorgeschriebe­nen Anhörung der betrof­fe­nen Beamtin /​des betrof­fe­nen Beamten der Ver­dacht der Bege­hung eines Dien­stverge­hens aus­geräumt oder aber zumin­d­est ein fest­ste­hen­der Pflicht­en­ver­stoß soweit rel­a­tiviert wer­den, dass am Ende des Ver­fahren lediglich die Ver­hän­gung einer ver­hält­nis­mäßig milden Diszi­pli­n­ar­maß­nahme steht. Mitunter kann durch eine frühzeit­ige Inter­ven­tion sogar bere­its die Ein­leitung eines, regelmäßig mit nicht uner­he­blichen psy­chis­chen Belas­tun­gen und inner­di­en­stlichen Span­nun­gen ein­herge­hen­den, Diszi­pli­narver­fahrens ver­mieden werden.

Drucken

Unsere Rechts­ge­bi­ete

Demo

Öffnungszeiten

Mon­tag bis Don­ner­stag
8.30 h — 13.00 h
und 14.3017.30 h

Fre­itag
8.30 h — 13.00 h
und 14.30 h — 16.00 h

Kontakt

Wieland Recht­san­wälte GbR
Rhein­weg 23
53113 Bonn
Tele­fon 0228 9090150
Tele­fax 0228 90901529
Diese E-​Mail-​Adresse ist vor Spam­bots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschal­tet sein!

…Zum Kon­tak­t­for­mu­lar…

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.