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Son­der­päd­a­gogis­che Förderung

Lern– und Entwick­lungsstörun­gen, geistige oder kör­per­liche Behin­derun­gen, Hörschädi­gun­gen, Sehschädi­gun­gen und Autismus-​Spektrum-​Störungen kön­nen einen Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung begründen.

  • Wie ist das Ver­fahren zur Fest­stel­lung des Son­der­päd­a­gogis­chen Unterstützungsbedarfs?

Die Überprüfung/​Feststellung des Bedarfs an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung erfolgt nur auf Antrag. Grund­sät­zlich ist der Antrag durch die Eltern über die Schule an die Schu­lauf­sichts­be­hörde zu stellen. In Aus­nah­me­fällen kann auch von Seiten der Schule ein Antrag auf Über­prü­fung gestellt wer­den. Ein der­ar­tiger Aus­nah­me­fall liegt ins­beson­dere vor, wenn der Schüler/​die Schü­lerin nicht ziel­gle­ich unter­richtet wer­den kann oder eine Selbst– oder Fremdge­fährdung für möglich erachtet wird. Die Eltern sind hierüber zu informieren. Es kann im Einzelfall möglich sein, dass ein der­ar­tiges Über­prü­fungsver­fahren auch gegen den Willen der Eltern in die Wege geleitet wird.

Zur Ermit­tlung des Bedarfs an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung beauf­tragt die Schu­lauf­sichts­be­hörde eine son­der­päd­a­gogis­che Lehrkraft und eine weit­ere Lehrkraft der all­ge­meinen Schule, die Art und Umfang der notwendi­gen Förderung in einem gemein­samen Gutachten darstellen. Die Eltern wer­den während der Erstel­lung des Gutacht­ens zu einem Gespräch eingeladen.

Soweit es die Schu­lauf­sichts­be­hörde für erforder­lich hält, ver­an­lasst sie vor Abschluss des Gutacht­ens eine schulärztliche Untersuchung.

Die Schu­lauf­sichts­be­hörde entschei­det sodann über den Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung, den/​die Förderschwerpunkt/​e und der Notwendigkeit zield­if­feren­zierter Förderung. Besteht Bedarf in mehreren Förder­schw­er­punk­ten, bes­timmt die Schu­lauf­sichts­be­hörde den vor­rangi­gen Schwerpunkt.

Die Eltern wer­den schriftlich über die Entschei­dung und deren Begrün­dung informiert.

2. Was kann man gegen die Entschei­dung der Schu­lauf­sichts­be­hörde unternehmen?

Bei der Fest­stel­lung (Entschei­dung der Schu­lauf­sichts­be­hörde) han­delt es sich um einen Ver­wal­tungsakt, der bin­nen eines Monats nach Erhalt mit einem Wider­spruch ange­grif­fen wer­den kann. Sofern Sie von diesem Recht kein Gebrauch nehmen, wird der Bescheid über die Fest­stel­lung bestand­skräftig, das heißt er kann nicht mehr ange­grif­fen werden.

In aller Regel han­delt es sich bei diesem Bescheid um einen soge­nan­nten Dauerver­wal­tungsakt. Eine Aus­nahme hier­von liegt nur vor, wenn die Schu­lauf­sichts­be­hörde den Bedarf probe­weise (max­i­mal bis zu sechs Monaten) fes­tlegt. Die Wirkung eines Dauerver­wal­tungsakts ist, wie es der Name bere­its sagt, auf Dauer. Der Bescheid und somit die Fest­stel­lung des Bedarfs an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung gilt solange, bis dass die Schu­lauf­sichts­be­hörde den Bescheid wieder aufhebt. Diese Aufhe­bung erfolgt eben­falls in schriftlicher Form.

Der Bedarf ist jährlich zu über­prüfen. Häu­fig wer­den die Schü­lerin­nen und Schüler mit Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung nicht jährlich über­prüft. Sie kön­nen im Wege einer Fest­stel­lungsklage fest­stellen lassen, dass der Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung nicht mehr besteht, sofern die Schu­lauf­sichts­be­hörde der Aufhe­bung des Bedarfs nicht entspricht.

  • Auf welche Schule muss mein Kind gehen, wenn es einen Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung hat?

Die Schu­lauf­sichts­be­hörde ermit­telt, welche all­ge­meinen Schulen mit Ange­boten Gemein­samen Ler­nens und welche Förder­schulen die Schü­lerin­nen oder Schüler besuchen kön­nen. Grund­sät­zlich findet die Son­der­päd­a­gogis­che Förderung in der all­ge­meinen Schule statt.

Die Schu­lauf­sichts­be­hörde schlägt den Eltern min­destens eine all­ge­meine Schule vor, an der ein Ange­bot zum Gemein­samen Ler­nen ein­gerichtet ist.

Die Eltern kön­nen abwe­ichend hier­von eine Förder­schule wählen. Auch in diesem Fall schlägt die Schu­lauf­sichts­be­hörde den Eltern eine entsprechende Förder­schule vor.

Der Vorschlag der Schu­lauf­sichts­be­hörde ist nicht bindend. Die Eltern kön­nen ihr Kind auch an einer anderen all­ge­meinen Schule anmelden, sofern diese Gemein­samens Ler­nen anbi­etet und dem jew­eili­gen Bedarf an son­der­päd­a­gogis­cher Unter­stützung gerecht wird.

Melden Eltern ihr Kind an einer all­ge­meinen Schule an, holt die Schule vor der Auf­nahme die Zus­tim­mung der Schu­lauf­sichts­be­hörde und des Schul­trägers ein.

In beson­deren Aus­nah­me­fällen kann die Schu­lauf­sichts­be­hörde abwe­ichend von der Wahl der Eltern die all­ge­meine Schule anstelle der Förder­schule oder die Förder­schule anstelle der all­ge­meinen Schule bes­tim­men. Dies setzt jedoch voraus, dass die per­son­ellen und sach­lichen Voraus­set­zun­gen am gewählten Förderort (der gewün­schten Schule) nicht erfüllt sind und auch mit einem vertret­baren Aufwand nicht erfüllt wer­den können.

Ihr Kind soll an eine Förder­schule, obwohl Sie eine Beschu­lung an einer all­ge­meinen Schule wün­schen? Legen Sie gegen die Bes­tim­mung der Schu­lauf­sichts­be­hörde bin­nen eines Monats Wider­spruch ein.

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